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Informationsabend zur Schöffenwahl 2023

Schöff*innen gesucht: Die Volkshochschule Bad Tölz e.V. informiert gemeinsam mit dem Verband bayerischer Schöffen über das unbekannte Ehrenamt

Nächstes Jahr werden die Schöff*innen in der gesamten Bundesrepublik neu gewählt. Im Vorfeld richten 61 Volkshochschulen in ganz Bayern Informationsveranstaltungen zur Tätigkeit der ehrenamtlichen Richter*innen aus, so auch die Volkshochschule Bad Tölz e.V. 

„Im Namen des Volkes“ ergehen nach deutschem Prozessrecht alle Urteile ordentlicher Gerichte. Dieser Grundsatz wird auch in Artikel 88 der Bayerischen Verfassung deutlich, wo es heißt: „An der Rechtspflege sollen Männer und Frauen aus dem Volke mitwirken.“ Damit das sichergestellt wird, gibt es das Ehrenamt der Schöff*innen.

Jeweils zwei ehrenamtliche Richter*innen sitzen den Berufsrichter*innen an Land- oder Amtsgerichten bei und haben bei der Urteilsfindung gleichberechtigtes Stimmrecht – und damit eine große Verantwortung für den weiteren Lebensweg einer angeklagten Person.

Im Jahr 2023 werden die Schöff*innen in ganz Deutschland neu gewählt. Ihre Amtszeit beträgt fünf Jahre. Zur Ausübung des Ehrenamts muss man über keine juristischen Kenntisse verfügen. Zwingende Voraussetzung ist jedoch die deutsche Staatsbürgerschaft und ein Alter zwischen 25 und 69 Jahren bei Antritt des Amtes.

Welche weiteren Anforderungen es gibt, wo sich Interessierte bewerben können, wie die Schöff*innen gewählt werden und wie hoch die Aufwandsentschädigung ist – darüber informiert die Volkshochschule Bad Tölz in Kooperation mit dem bayerischen Landesverband der Deutschen Vereinigung der Schöffinnen und Schöffen am Dienstag, den 22. November 2022 um 18.30 in der Fachoberschule Bad Tölz. Die Veranstaltung ist kostenfrei.

 

style="font-size:10.0pt;font-family:"Arial",sans-serif;color:black">Der Bayerische Volkshochschulverband e.V. (bvv) ist größter Träger der Erwachsenenbildung in Bayern und staatlich anerkannte Landesorganisation rund 190 bayerischer Volkshochschulen (vhs). Die Volkshochschulen sind flächendeckend mit insgesamt 1.000 Standorten in Bayern vertreten. Jedes Jahr besuchen rund 2,5 Mio. Menschen in Bayern die Volkshochschule.

 

Die Deutsche Vereinigung der Schöffinnen und Schöffen, Landesverband Bayern e.V. ist ein Zusammenschluss aktiver und ehemaliger Schöff*innen, ehrenamtlicher Richter*innen anderer Gerichtsbarkeiten, Jurist*innen sowie interessierter Bürger*innen. Sie unterstützt den demokratischen Gedanken der Beteiligung des Volkes an der Rechtsprechung. In Bayern sind über 10.000 ehrenamtliche Richter*innen in der Rechtsprechung beteiligt. Sie sprechen täglich an den Verwaltungs-, Sozial-, Finanz- sowie Amts- und Landgerichten Recht im zivilen und strafrechtlichen Bereich. Nach §30 Gerichtsverfassungsgesetz (GVG) üben Schöff*innen ihr Richteramt während der Hauptverhandlung in vollem Umfang und mit gleichem Stimmrecht wie die Berufsrichter*innen aus. Sie sind also als Richter*innen der Berufsrichter*in gleichgestellt und damit gleich verantwortlich für das Urteil.

Di 22.11.22
18:30–20:00 Uhr
Bad Tölz
Plätze frei

Volkshochschule Bad Tölz

Am Schloßplatz 5
83646 Bad Tölz

Postfach: 1320
83633 Bad Tölz

Tel.: +49 8041 9377
Fax: +49 8041 7938650
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